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OEZ-Anschlag „Rechtsextreme Taten wurden verharmlost“

OEZ-Anschlag „Rechtsextreme Taten wurden verharmlost“

OEZ-Anschlag – Kritik an Ermittlungsarbeit und Aufarbeitung

Heikles Thema: die Aufarbeitung des OEZ-Anschlags im Sommer 2016. Die Partei mut lud zu einer Diskussion mit dem Politikwissenschaftler Florian Hartleb ein. Fazit: Es gibt falsche Einschätzungen und bedarf Korrekturen

Drei Jahre hatte Hartleb die Ermittlungsarbeit der Münchner Behörden begleitet. Es sei zu einer fatal-folgenlosen Fehlbewertung gekommen, so der 40-Jährige Experte für Rechts- und Linksextremismus. Hartleb: „So kann der Kampf gegen rechts nicht gelingen. Ohne den mutigen Einsatz einiger weniger würde der OEZ-Anschlag immer noch als unpolitisch abqualifiziert und in keiner Statistik zu Rechtsterror auftauchen.“

Zu den wenigen zählt Stadtratskandidatin Claudia Stamm (Listenplatz 2). Die ehemalige Landtagsabgeordnete erinnerte daran, wie sie im Landtag darauf drängte, den politischen Hintergrund der Tat zu untersuchen.

Zulassung zur Wahl in München

Zulassung zur Wahl in München

Juhu!
Jetzt ist es amtlich 🙂
Der Wahlausschuss in München hat sowohl unsere Stadtratsliste als auch unsere OB Kandidatin Stephanie Dilba zur Wahl zugelassen! Wir treten also an! (Liste 14)
Das heißt übrigens auch: Jetzt geht’s los :))
Viele von Euch waren ja “live” dabei und haben massiv mit angepackt und/ oder mit uns gebangt. Die Leitungen glühten nicht nur innerparteilich sondern vor allem auch außerparteilich!
Das ist ein Schwung, mit dem wir jetzt in den Wahlkampf starten können.

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