von Christin Löhner | Juli 26, 2021 | Allgemein, Menschenrechte, Rechtsstaat, Soziale Gerechtigkeit
mut hat sich konsequent gegen jegliche Abschiebungen, auch die von Straftäter*innen ausgesprochen. Das ist gesellschaftlich eine Minderheitsposition. Warum wir trotzdem an dieser Position festhalten, das soll der folgende Artikel zeigen, verfasst von unserem Mitglied...
von Christin Löhner | Juli 19, 2021 | Allgemein, Lebendige Demokratie, Menschenrechte, Polizeiaufgabengesetz, Rechtsstaat
Gestern wurde in München gegen die erneute Verschärfung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. In der Neufassung des PAG wollen CSU und Freie Wähler eine Zuverlässigkeitsprüfung für alle Bürger*innen auf allen öffentlichen Großveranstaltungen...
von Christin Löhner | Juli 12, 2021 | Lebendige Demokratie, Menschenrechte, Polizeiaufgabengesetz, Rechtsstaat
Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“ am 18. Juli 2021 um 14:00 Uhr in München auf der Theresienwiese. Nachdem erst im Februar das Bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) entschärft wurde und wir kurz dachten, dass die Protestwellen, die Klage, die wir...
von Christin Löhner | Okt. 10, 2020 | Allgemein, Lebendige Demokratie, Rechtsextremismus, Soziale Gerechtigkeit
Rechtsextremismus bei der Polizei – nur Einzelfälle? Wir fordern die lückenlose Aufklärung und einen bayernweiten „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in der Polizei“ Horst Seehofer sagte sinngemäß, es gäbe kein strukturelles Rassismus-Problem bei der Polizei, weil...
von Christin Löhner | Juli 9, 2020 | Allgemein, Gesellschaftliche Vielfalt, Soziale Gerechtigkeit
Christine Deutschmann, Sprecherin gegen Rechtsextremismus und Rassismus zur Weigerung von Innenminister Seehofer eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei zu genehmigen: Keine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei? Was man nicht sieht, ist nicht da? Unter...