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Menschenrechte können nicht verwirkt werden – Warum auch Straftäter nicht abgeschoben werden dürfen!

Menschenrechte können nicht verwirkt werden – Warum auch Straftäter nicht abgeschoben werden dürfen!

von Christin Löhner | Juli 26, 2021 | Allgemein, Menschenrechte, Rechtsstaat, Soziale Gerechtigkeit

mut hat sich konsequent gegen jegliche Abschiebungen, auch die von Straftäter*innen ausgesprochen. Das ist gesellschaftlich eine Minderheitsposition. Warum wir trotzdem an dieser Position festhalten, das soll der folgende Artikel zeigen, verfasst von unserem Mitglied...
Rede von Christine Deutschmann auf der Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“

Rede von Christine Deutschmann auf der Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“

von Christin Löhner | Juli 19, 2021 | Allgemein, Lebendige Demokratie, Menschenrechte, Polizeiaufgabengesetz, Rechtsstaat

Gestern wurde in München gegen die erneute Verschärfung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. In der Neufassung des PAG wollen CSU und Freie Wähler eine Zuverlässigkeitsprüfung für alle Bürger*innen auf allen öffentlichen Großveranstaltungen...
Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“

Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“

von Christin Löhner | Juli 12, 2021 | Lebendige Demokratie, Menschenrechte, Polizeiaufgabengesetz, Rechtsstaat

Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“ am 18. Juli 2021 um 14:00 Uhr in München auf der Theresienwiese. Nachdem erst im Februar das Bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) entschärft wurde und wir kurz dachten, dass die Protestwellen, die Klage, die wir...
Afghanistan, keine Sicherheit, nirgends

Afghanistan, keine Sicherheit, nirgends

von Christin Löhner | Juni 28, 2021 | Allgemein, Forum A-Z, Menschenrechte, Soziale Gerechtigkeit

#allebleiben #keinermussgehn #afghanistannotsafe Afghanistan, keine Sicherheit, nirgends Denke ich an meine afghanischen Freund*innen, kommen wir spontan zwei Lieder in den Kopf. Das eine ist von den Comedian Harmonists, einer A-Capella-Gruppe aus den dreißiger Jahren...
PAG Verschärfung: CSU und Freie Wähler planen massive Überwachung des öffentlichen Lebens

PAG Verschärfung: CSU und Freie Wähler planen massive Überwachung des öffentlichen Lebens

von Christin Löhner | Juni 26, 2021 | Allgemein, Lebendige Demokratie, Polizeiaufgabengesetz, Rechtsstaat

Nach der Entschärfung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes im Februar will die Staatsregierung einen krassen Rückschritt vollziehen.

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