Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut am 17.10.
Statement des Wirtschaftsforums der Partei mut zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut am 17.10.: Die Logik ewigen Wachstums und unser egoistisches Handeln ruiniert den Planeten und schafft unsägliche Arbeitsbedingungen in großen Teilen der Welt. Sie...
Die FDP ist bei der Bewältigung der Klimakrise kein zurechnungsfähiger Partner
Stellungnahme: Die FDP ist bei der Bewältigung der Klimakrise kein zurechnungsfähiger Partner Nun ist es beschlossen: FDP und Grüne wollen gemeinsam mit der SPD eine Regierung bilden. Doch was kann man von einer solchen Regierung erwarten? Was eint die rechtsliberale...
Warum Abschiebungen nach Afghanistan? – Versuch einer Erklärung
Ein Beitrag von Arno Pfaffenberger: #afghanistannotsafe #allebleiben # keinermussgehn Warum Abschiebungen nach Afghanistan? – Versuch einer Erklärung Seit dem 14.12.2016 exekutiert der deutsche Staat Abschiebungen, nein nennen wir die Dinge bei ihrem wahren...
Stellungnahme: Kürzung der Stunden im Gebundenen Ganztag
Stellungnahme: Kürzung der Stunden im Gebundenen Ganztag Bildungsstrategie statt Flickenteppich Das Forum Bildung positioniert sich entschieden gegen die, ab dem Schuljahr 2021/2022, von der Staatsregierung geplanten Kürzung der Lehrerwochenstunden im „Gebundenen...
Menschenrechte können nicht verwirkt werden – Warum auch Straftäter nicht abgeschoben werden dürfen!
mut hat sich konsequent gegen jegliche Abschiebungen, auch die von Straftäter*innen ausgesprochen. Das ist gesellschaftlich eine Minderheitsposition. Warum wir trotzdem an dieser Position festhalten, das soll der folgende Artikel zeigen, verfasst von unserem Mitglied...
Rede von Christine Deutschmann auf der Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“
Gestern wurde in München gegen die erneute Verschärfung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. In der Neufassung des PAG wollen CSU und Freie Wähler eine Zuverlässigkeitsprüfung für alle Bürger*innen auf allen öffentlichen Großveranstaltungen...
Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“
Demonstration „Schlimmer geht immer: NEIN zum PAG 2.0“ am 18. Juli 2021 um 14:00 Uhr in München auf der Theresienwiese. Nachdem erst im Februar das Bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) entschärft wurde und wir kurz dachten, dass die Protestwellen, die Klage, die wir...
Afghanistan, keine Sicherheit, nirgends
#allebleiben #keinermussgehn #afghanistannotsafe Afghanistan, keine Sicherheit, nirgends Denke ich an meine afghanischen Freund*innen, kommen wir spontan zwei Lieder in den Kopf. Das eine ist von den Comedian Harmonists, einer A-Capella-Gruppe aus den dreißiger Jahren...
PAG Verschärfung: CSU und Freie Wähler planen massive Überwachung des öffentlichen Lebens
Nach der Entschärfung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes im Februar will die Staatsregierung einen krassen Rückschritt vollziehen.