von Christin Löhner | Nov. 17, 2019 | Allgemein, mut regional, Oberbayern, Partei mut
mut startet mit einer bunt gemischten Liste und eigener OB Kandidatin in den Kommunal-Wahlkampf
Die Mitglieder von mut hatten die „Qual der Wahl“, wen sie ins Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin schicken wollen: Stephanie Dilba, die u. a. bei den “Löwen-Fans gegen Rechts” aktiv war, oder Achim Seger, bekannt in der Münchner Kulturszene unter dem Künstlernamen Waseem.
Stephanie Dilba konnte die Wahl im zweiten Durchgang für sich entscheiden und tritt damit als OB-Kandidatin für mut an.
Eine Besonderheit der mut-Liste für die Stadtratswahlen ist der Frauenblock gleich auf den vorderen Plätzen – nach der 43 jährigen Stephanie Dilba konnten diese die frühere Landtagsabgeordnete Claudia Stamm (49) und die insbesondere im Bereich geflüchtete Menschen aktive Marie-Luise Kunst (47) auf Platz 2 und 3 für sich gewinnen.
von Christin Löhner | Nov. 17, 2019 | Allgemein, Gesellschaftliche Vielfalt, Kapitalismus, Soziale Gerechtigkeit
Ein Kommentar zur Grundrente von Tim King Ein richtiger Schritt in die falsche Richtung: warum die Grundrente weder gerecht noch solidarisch ist Die Grundrente: Rettungsanker der großen Koalition, der Kitt, der die bröselnde SPD zusammenhalten soll. Das Projekt, mit...
von Christin Löhner | Nov. 10, 2019 | Allgemein, Forum A-Z
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
von Arno Pfaffenberger
Artikel 5 des internationalen Übereinkommens zur „Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ vom 7. März 1966 ist auch bekannt als Anti-Rassismus-Konvention¹
Dieses Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung wurde am 21.12.1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und von Deutschland 1969 ratifiziert. Es steht aufgrund des Vertragsgesetzes vom 9. Mai 1969 in Verbindung mit Artikel 59 Absatz 2 Grundgesetz in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes.
Allerdings scheint die Bundesregierung die Anti-Rassismus-Konvention eher als lästige Nebensache zu sehen und weniger als Gesetz, das umgesetzt und konsequent angewendet werden sollte. Exemplarisch zeigte sich das am Fall Sarrazin: Der TBB – (Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg) erstattete 2009 Strafanzeige gegen ihn, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung, doch die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zügig ein.
Deutschland kassierte dafür 2013 eine Rüge des UN-Ausschusses, der die Einhaltung der Antirassismus-Konvention überwacht.
von Christin Löhner | Nov. 4, 2019 | Allgemein, Oberbayern, Partei mut, Rosenheim
Gründung der kommunalpolitischen Liste „Bündnis für Rosenheim“ Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich seit einigen Jahren in einem Veränderungsprozess. Während CDU / CSU und SPD Verluste hinnehmen müssen, gewinnen die kleineren Parteien an Bedeutung....
von Christin Löhner | Nov. 3, 2019 | Allgemein, Digitalisierung, Partei mut, Unterfranken
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Ortwin vor.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt .
Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.
Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:
Ortwin
Ob Digitalisierung oder Kreuzerlass, ob Pflegenotstand oder „die Rente ist sicher“, ob Polizeiaufgabengesetz oder der Umgang mit dem Dieselskandal, es gibt einige Themen, die mich dazu geführt haben politisch aktiv zu werden.
Aber wohl der Hauptgrund für mich bei mut aktiv mit zu machen ist und war der Rechtsruck und der Umgang damit in unserer Gesellschaft.
