von Christin Löhner | Aug. 26, 2019 | Allgemein, Forum A-Z
Am 20. August wurde das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Ein Gesetz, das Abschiebungen schneller und leichter ermöglichen soll.
mut stellt sich konsequent gegen Abschiebungen und damit auch gegen den herrschenden Zeitgeist in Deutschland.
Ein paar Fragen an Arno Pfaffenberger, der zusammen mit Arianna Vogel Themensprecher für Asyl bis Zuwanderung bei mut ist:
mut spricht sich konsequent gegen alle Abschiebungen aus und ist damit die einzige Partei, die dies so entschieden vertritt. mut steht, wenn man eine Umfrage des TV-Senders N-TV vom 15.3.2019 heranzieht, auch gegen die vorherrschende Meinung in Deutschland.
Warum stellt sich mut, warum stellen wir uns so konsequent gegen alle Abschiebungen, magst Du das erklären?
von Christin Löhner | Aug. 23, 2019 | Allgemein, Forum Gesundheit und Pflege, Gesellschaftliche Vielfalt, Soziale Gerechtigkeit
Ein Kommentar zum neuen Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz von Christine Kornprobst, Themensprecherin für Gesundheit und Pflege
Der Referentenentwurf (pdf) für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG) sieht vor, dass Menschen, die etwa nach einem Unfall oder an einer chronischen Erkrankung (ALS) erkrankt sind und künstlich beatmet werden müssen, eine bessere Betreuung bekommen. Um höhere Qualitätsstandards zu verankern, soll eine Intensivpflege in der eigenen Wohnung künftig die Ausnahme sein.
In der Regel wird sie dann ausschließlich in Pflegeheimen oder speziellen Beatmungs-WGs erbracht werden. Weiterhin einen Anspruch auf Intensivpflege zu Hause haben Minderjährige. Ausnahmen sollen zudem möglich sein, wenn die Unterbringung in einer Einrichtung nicht möglich oder zumutbar ist.
von Christin Löhner | Aug. 20, 2019 | Allgemein, mut regional, Oberbayern
Antisemitismus geht uns alle an! Leider nehmen auch in München antisemitische Angriffe ganz aktuell zu. In München fand eine Solidaritätskundgebung für Jüd*innen statt, Ma-Lu Kunst sprach für mut: „Liebe Münchnerinnen, liebe Münchner, als ich am Dienstag...
von Christin Löhner | Aug. 13, 2019 | Allgemein, Oberfranken, Partei mut
Hier stellen wir Euch Petra Krafft vor, sie ist engagiertes Mitglied in Oberfranken und kandidiert auf Platz 4 der Frauenliste Bayreuth für die Stadtratswahl im März 2020. Wer ist das? Die da bei mut mitmachen? Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir...
von Christin Löhner | Aug. 11, 2019 | Forum A-Z, Mittelfranken, mut regional
Kein Abschiebeflughafen in Nürnberg! Am 10. August protestierte das Team von mut Mittelfranken mit gegen die Ausweitung des Nürnberger Flughafens zum Abschiebeflughafen. Die gut zweistündige Aktion fand unmittelbar vor dem Zugang zum Flughafengebäude statt. Ein...
