mut startet mit einer bunt gemischten Liste in den Kommunal-Wahlkampf.
Unsere Kandidierenden für die Stadtratswahl München 2020.
Eine Besonderheit der mut-Liste für die Stadtratswahlen ist der Frauenblock gleich auf den vorderen Plätzen –
nach Stephanie Dilba folgen die frühere Landtagsabgeordnete Claudia Stamm
und die insbesondere im Bereich geflüchtete Menschen aktive Marie-Luise Kunst auf Platz 2 und 3.
mut startet mit einer bunt gemischten Liste und eigener OB Kandidatin in den Kommunal-Wahlkampf
Die Mitglieder von mut hatten die „Qual der Wahl“, wen sie ins Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin schicken wollen: Stephanie Dilba, die u. a. bei den “Löwen-Fans gegen Rechts” aktiv war, oder Achim Seger, bekannt in der Münchner Kulturszene unter dem Künstlernamen Waseem.
Stephanie Dilba konnte die Wahl im zweiten Durchgang für sich entscheiden und tritt damit als OB-Kandidatin für mut an.
Eine Besonderheit der mut-Liste für die Stadtratswahlen ist der Frauenblock gleich auf den vorderen Plätzen – nach der 43 jährigen Stephanie Dilba konnten diese die frühere Landtagsabgeordnete Claudia Stamm (49) und die insbesondere im Bereich geflüchtete Menschen aktive Marie-Luise Kunst (47) auf Platz 2 und 3 für sich gewinnen.
Ein Kommentar zur Grundrente von Tim King Ein richtiger Schritt in die falsche Richtung: warum die...
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
von Arno Pfaffenberger
Artikel 5 des internationalen Übereinkommens zur „Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ vom 7. März 1966 ist auch bekannt als Anti-Rassismus-Konvention¹
Dieses Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung wurde am 21.12.1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und von Deutschland 1969 ratifiziert. Es steht aufgrund des Vertragsgesetzes vom 9. Mai 1969 in Verbindung mit Artikel 59 Absatz 2 Grundgesetz in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes.
Allerdings scheint die Bundesregierung die Anti-Rassismus-Konvention eher als lästige Nebensache zu sehen und weniger als Gesetz, das umgesetzt und konsequent angewendet werden sollte. Exemplarisch zeigte sich das am Fall Sarrazin: Der TBB – (Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg) erstattete 2009 Strafanzeige gegen ihn, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung, doch die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zügig ein.
Deutschland kassierte dafür 2013 eine Rüge des UN-Ausschusses, der die Einhaltung der Antirassismus-Konvention überwacht.
Gründung der kommunalpolitischen Liste „Bündnis für Rosenheim“ Die politische Landschaft in...
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Ortwin vor.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt .
Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.
Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:
Ortwin
Ob Digitalisierung oder Kreuzerlass, ob Pflegenotstand oder „die Rente ist sicher“, ob Polizeiaufgabengesetz oder der Umgang mit dem Dieselskandal, es gibt einige Themen, die mich dazu geführt haben politisch aktiv zu werden.
Aber wohl der Hauptgrund für mich bei mut aktiv mit zu machen ist und war der Rechtsruck und der Umgang damit in unserer Gesellschaft.
Stammtischthema in München: Wem gehört der öffentliche Raum? Stefanie Praml, seit über 30 Jahren...
Im Rahmen unserer Konferenz „anders Wirtschaften“ in Nürnberg war der Kaffeehandel Thema von Harald Faust, dem ehemaligen Eigentümer einer Kaffeerösterei. An diesem Beispiel erörterten die Teilnehmer*innen Lösungsansätze, wie für Kaffeebauer*innen ein finanziell nachhaltiges Einkommen erzielt werden kann.
Wie hängen der Mauerbau von Donald Trump, die Brände in den Regenwäldern und unsere tägliche Tasse Kaffee eigentlich zusammen? Kaffee ist nach Erdöl der am meisten gehandelte Rohstoff weltweit; etwa acht Millionen Tonnen werden jährlich geerntet. In Deutschland wird mehr Kaffee als Bier getrunken, jede*r Deutsche konsumiert im Schnitt 4,8 kg Kaffee pro Jahr.
Kaffee wächst in den Ländern rund um den Äquator, etwa 25 Millionen Menschen leben vom Kaffeeanbau, meist in kleinteiliger Landwirtschaft mit naturnahen Anbaubedingungen. Daneben gibt es auch vor allem in Brasilien und Vietnam riesige Plantagen, wo unter ökologisch fragwürdigen Bedingungen große Mengen an Rohkaffee produziert werden.
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Robert vor. Der Industriemechaniker ist aktives Mitglied in Landshut.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten].
Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:
Robert Forster, 45
Ich habe mich für eine Parteimitgliedschaft entschlossen, weil ich aktiv bei mut und allem Drum rum mitwirken will.
Politisch interessiert war ich schon immer. Zur Landtagswahl suchte ich nach einer für mich passenden Antwort, einer passenden Partei und besuchte eine Wahlveranstaltung von mut in Landshut.
Die Veranstaltung sagte mir sehr zu und ich war dann anschließend auf mehreren Stammtischen. Beim Wahlkampf half ich, ohne Mitglied zu sein, aktiv mit.
Am Wahltag trat ich dann online in die Partei ein.
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Anna Schweda vor – die Erziehungswissenschaftlerin ist, mit Claudia Stamm zusammen, Sprecherin für Familie,
Partizipation von Kindern und Jugendlichen, sowie Sprecherin für Frauen. Anna ist seit Herbst 2017 bei mut.
Ihre Schwerpunkte sind:
Partizipation und Teilhabe junger Menschen,
Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut und
sozialer Ungleichheit(en).
Frauenpolitik und Geschlechtergerechtigkeit
Global denken – lokal handeln! Nicht auf Kosten Anderer leben. Wir freuen uns, dass wir mit...
Aufruf zum Weltweiten Klimastreik am 20. September 2019
Stellungnahme von Manni Maier, Sprecher für Energie und Verkehr:
Am Freitag tagt das Klimakabinett unter dem Vorsitz der Kanzlerin. Das, was bislang durchgesickert ist an Maßnahmen, wird wohl kaum den Namen eines Klimaschutzkonzepts verdienen.
Viel deutet darauf hin, dass es noch mehr Autos auf den Straßen geben soll, plus 7 Mio. E-Mobile. Es wird keine CO2-Abgabe geben. Stattdessen wird es ein weiteres Dahingewurschtel sein. Wir brauchen aber eine vernünftige Politik, die auf wirkliche Nachhaltigkeit und Klimaschutz setzt und damit auf den Erhalt der Lebensgrundlagen.
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Christine Deutschmann vor – die Speditionskauffrau ist Vorsitzende des Bezirksverbandes Mittelfranken und von Anfang an dabei.
Ihre Schwerpunkte sind Rechtsextremismus und Rassismus, sowie Asyl und Zuwanderung.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt. Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:
Christine Deutschmann, 51
Zu mut kam ich durch die Geflüchtetenhilfe. Meine Freundin und jetzt Mitvorsitzende, Sanne Phillip hatte eine Veranstaltung von Pflegeeltern gegen Abschiebungen organisiert, an der auch Mitglieder von „Zeit zu Handeln“, dem Vorläufer von mut, teilgenommen haben. Wir blieben in Kontakt und durch die Organisation von Ralph Hoffmann, unserem leider inzwischen verstorbenen Gründungsmitglied, hatten wir in Mittelfranken schnell viele Mitstreiter.
Nachdem die Partei mut gegründet war, haben wir im gleichen Jahr den ersten Bezirksverband in Mittelfranken gegründet, mit mir als Vorsitzende.
Am 20. August wurde das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Ein Gesetz, das Abschiebungen schneller und leichter ermöglichen soll.
mut stellt sich konsequent gegen Abschiebungen und damit auch gegen den herrschenden Zeitgeist in Deutschland.
Ein paar Fragen an Arno Pfaffenberger, der zusammen mit Arianna Vogel Themensprecher für Asyl bis Zuwanderung bei mut ist:
mut spricht sich konsequent gegen alle Abschiebungen aus und ist damit die einzige Partei, die dies so entschieden vertritt. mut steht, wenn man eine Umfrage des TV-Senders N-TV vom 15.3.2019 heranzieht, auch gegen die vorherrschende Meinung in Deutschland.
Warum stellt sich mut, warum stellen wir uns so konsequent gegen alle Abschiebungen, magst Du das erklären?
Ein Kommentar zum neuen Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz von Christine Kornprobst, Themensprecherin für Gesundheit und Pflege
Der Referentenentwurf (pdf) für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG) sieht vor, dass Menschen, die etwa nach einem Unfall oder an einer chronischen Erkrankung (ALS) erkrankt sind und künstlich beatmet werden müssen, eine bessere Betreuung bekommen. Um höhere Qualitätsstandards zu verankern, soll eine Intensivpflege in der eigenen Wohnung künftig die Ausnahme sein.
In der Regel wird sie dann ausschließlich in Pflegeheimen oder speziellen Beatmungs-WGs erbracht werden. Weiterhin einen Anspruch auf Intensivpflege zu Hause haben Minderjährige. Ausnahmen sollen zudem möglich sein, wenn die Unterbringung in einer Einrichtung nicht möglich oder zumutbar ist.
Antisemitismus geht uns alle an! Leider nehmen auch in München antisemitische Angriffe ganz...