Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 3
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 3 Asyl und Zuwanderung Quarantäne in Sammelunterkünften Geflüchtete leiden in besonderem Maße unter den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Wenn in einer Sammelunterkunft Infektionsfälle...
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 2
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 2 Wohnen und Gewerbe in Zeiten von Lockdown und Auftrittsverboten: Wer zu Beginn der Pandemie und im ersten Lockdown noch die Hoffnung hatte, dass Corona und die Folgen zu einem...
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 1 Die zweite Welle hat unseren Alltag fest im Griff. Viele Menschen spüren die Folgen der Pandemie im wirtschaftlichen Bereich, sie gehen in Kurzarbeit, sie bangen um ihr Geschäft, andere...
Zum Tag der Menschenrechte
„Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember: Weltweit 40 Millionen Sklaven. Anstieg der Zahlen als Folge der Covid-Pandemie befürchtet“ Zitat von terre des hommes Deutschland e.V. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 bestimmt...
Jetzt das sozialökologische Praxisjahr in Schulen einführen!
Durch die Debatten über ein verpflichtendes soziales Jahr angeregt, schlägt das Forum Bildung von mut Bayern vor, im 9. Schuljahr ein Jahr vergleichbar mit dem FSJ einzuführen, welches durch die Schule begleitet wird. Das Ziel ist es den Heranwachsenden Einblick in...
Stellungnahme von Heiner Putzier zur EU-Agrarreform
Die EU-Agrarreform Die deutsche Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner sprach im Zusammenhang mit der am 22. Oktober vorgestellten EU-Agrarreform der EU-Kommission von einem „Meilenstein“ und einem „Systemwechsel“ in der Agrarpolitik. Künftig hingen EU-Subventionen...
Stellungnahme von Julian Höfner zur Novelle des Verfassungsschutzgesetzes
Mit einer Gesetzesnovelle wird dem Verfassungsschutz unter anderem Einblick in unsere Chatverläufe ermöglicht. Messenger-Dienste wie WhatsApp, Telegram und Signal sogenannte Staatstrojaner für staatliche Überwachung nutzbar gemacht werden. Das ist ein erheblicher...
Rechtsextremismus bei der Polizei – nur Einzelfälle?
Rechtsextremismus bei der Polizei – nur Einzelfälle? Wir fordern die lückenlose Aufklärung und einen bayernweiten „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in der Polizei“ Horst Seehofer sagte sinngemäß, es gäbe kein strukturelles Rassismus-Problem bei der Polizei, weil...
Unser mutiges Klimaprogramm
Der Kampf gegen die Klimakrise ist DIE Herausforderung unserer Zeit! Gleichzeitig ist es aber auch DIE Chance für einen radikalen, gesellschaftlichen Wandel – hin zu einer ökologischeren und damit gerechteren Welt. Wir müssen eine neue Form des Zusammenlebens finden, die letztlich Zusammenhalt gibt. Die Partei mut steht für neue Wege der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisation – jenseits der Logik von Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur. Es ist Zeit zu handeln. Jetzt!
Lies jetzt unser Klimaprogramm